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Terms of service of the Saas services in the arteria data center

1. ALLGEMEINES

1.1. VERTRAGSPARTNER
Die Anbieterin der Rechenzentrum SaaS-Dienste ist die Firma arteria GmbH („arteria“):

arteria GmbH
Hauptstrasse 32
Postfach 1161
CH-4153 Reinach

1.2. GEGENSTAND DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Gegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Nutzung des "Software as a Service" Dienstes von arteria mit den im Anhang I definierten Softwareprodukten (nachfolgend "SaaS Dienst"). Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

1.3. VERTRAGSÄNDERUNGEN
arteria kann diese Bedingungen mit einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zum Ende eines jeden Monats ändern oder ergänzen. Die Änderung wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. Im Falle eines Widerspruchs durch den Kunden wird arteria mit dem Kunden eine einvernehmliche Lösung anstreben.

1.4. INTEGRIERENDE BESTANDTEILE DIESES VERTRAGS
Integrierende Bestandteile dieses Vertrags sind die folgenden Anhänge:
Anhang I "Kosten und Gebühren der arteria SaaS-Leistungen"
Individuelle einmalige Dienstleistungen werden in einem separaten Dienstleistungsvertrag geregelt. Dabei handelt es sich insbesondere um Leistungen für Schulung, Inbetriebnahme, Projektleitung, Individualprojekte, Programmierung und allgemeine Unterstützung.

2. BEREITSTELLUNG DES SAAS-DIENSTES

2.1. LEISTUNGEN
arteria räumt dem Kunden die Möglichkeit ein, die angegebene Anwendungssoftware über einen externen Zugang, im Rahmen des SaaS-Dienstes, zu nutzen. Dafür wird sowohl die Anwendungssoftware als auch die zur Nutzung erforderliche Rechenleistung im arteria Rechenzentrum zur Verfügung gestellt. Der Kunde wird dadurch in die Lage versetzt, die Anwendungssoftware ohne lokale Kopie, also mit nur geringer eigener Rechenleistung, ausschliesslich für sein Unternehmen zu nutzen. Einzelheiten zum Nutzungsumfang sind in Ziffer 3 geregelt. Zur Nutzung der Anwendungssoftware steht dem Kunden innerhalb des arteria Rechenzentrums ein eigener virtueller Bereich zur Verfügung. Dieser virtuelle Bereich des Kunden ist gegen den Zugriff Unbefugter, mit den nach dem Stand der Technik angemessenen Sicherheitsvorkehrungen geschützt. Das arteria Rechenzentrum und der eigene virtuelle Bereich des Kunden sind online über den externen Zugang erreichbar.

2.2. DOKUMENTATION
Eine Schnellhilfe (FAQ), sowie kontextbezogene Hilfestellung wird innerhalb der Anwendungssoftware zur Verfügung gestellt. Eine zusätzliche schriftliche Dokumentation gehört nicht zum Leistungsumfang.

3. NUTZUNGSRECHTE

arteria räumt dem Kunden an der spezifizierten Anwendungssoftware ein nicht übertragbares, nicht ausschliessliches Nutzungsrecht im Rahmen des SaaS-Dienstes ein. Die Software darf ausschliesslich innerhalb des eigenen virtuellen Bereichs des Kunden im System von arteria genutzt werden. Durch das vorgenannte Nutzungsrecht werden keine sonstigen Rechte an der Software, insbesondere kein Eigentum übertragen. Die Nutzung ist beschränkt auf die angemeldeten und registrierten Nutzer innerhalb des eigenen Unternehmens des Kunden. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, Dritten eine Nutzungsmöglichkeit einzuräumen. Die durch die Software gewonnenen Arbeitsergebnisse können vom Kunden frei verwendet und unbegrenzt vervielfältigt werden. Ein Herunterladen oder eine Vervielfältigung der Anwendungssoftware sowie deren Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet.

4. MITWIRKUNG DES KUNDEN

4.1. INTERNE IT INFRASTRUKTUR DES KUNDEN
Die Nutzung des SaaS-Dienstes erfordert ein dem Stand der Technik entsprechendes Computersystem inkl. Web Browser mit funktionsfähigem externem Zugang (Internet). Dieses System dient als Client für die Nutzung der zur Verfügung gestellten Anwendung.

4.2. KOMMUNIKATIONSVERBINDUNG ZUM ARTERIA RECHENZENTRUM
Der Aufbau der Verbindung zum arteria Rechenzentrum sowie der Betrieb des notwendigen Client-Rechners zur Nutzung der Anwendungssoftware liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

4.3. ANMELDUNG UND PRINTING
Für die Funktion des SaaS-Dienstes ist eine ordnungsgemässe Anmeldung mit Benutzererkennung und Passwort erforderlich. Die für den Ausdruck von Arbeitsergebnissen bzw. Dokumenten erforderlichen Drucker sind ebenfalls vom Kunden zu betreiben.

4.4. PASSWORTSCHUTZ
Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Benutzernamen und entsprechenden Passwörter, sowie allfällige Zugriffsschlüssel auf Schnittstellen geheim zu halten und diese Dritten nicht zugänglich zu machen.

4.5. NUTZUNG FÜR DEN EIGENEN GEBRAUCH
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Inhalte, die ihm über den SaaS-Dienst zugänglich gemacht werden, ausschliesslich bestimmungsgemäss und nur für seinen eigenen Gebrauch zu nutzen. Der Kunde hat missbräuchliche Nutzung und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Verstösse dagegen begründen ein sofortiges ausserordentliches Kündigungsrecht für arteria.

4.6. WIDERRECHTLICHE NUTZUNG
Der Kunde stellt arteria von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen arteria aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung durch den Kunden erhoben werden, und erstattet arteria sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung und sonstige Schäden. Dies unabhängig vom Rechtsgrund, die im Zusammenhang mit derartigen Ansprüchen entstehen.

4.7. MELDUNG VON MÄNGELN
Der Kunde verpflichtet sich, jegliche Mängel oder Schäden, welche die Sicherheit oder den Betrieb des SaaS-Dienstes beeinträchtigen könnten, unverzüglich arteria zu melden. Der Kunde wird dabei in zumutbarem Rahmen alle Massnahmen treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen bzw. deren Beseitigung erleichtern.

5. GEWÄHRLEISTUNG
arteria gewährleistet während der Laufzeit des Nutzungsverhältnisses, dass die genutzte Software nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem vertragsgemässen Zweck aufheben oder mindern. Eine nur geringfügige Minderung bleibt ausser Betracht. Diese Verpflichtung gilt nicht für allfällige Beta- oder Demonstrationsversionen der Software.

5.1. MITTEILUNG VON FEHLERN UND STÖRUNGEN
Mögliche Fehler oder Störungen sind arteria unverzüglich mit einer nachvollziehbaren Beschreibung mitzuteilen.

5.2. BEHEBUNG DURCH ARTERIA
Störungen des SaaS-Dienstes wird arteria nach Möglichkeit innerhalb einer Frist von 24 Stunden ab Mitteilungseingang, oder Bemerken, beseitigen. Eine angemessene Verlängerung im Einzelfall bleibt vorbehalten. Fehler an der Anwendungssoftware werden von arteria innerhalb angemessener Frist beseitigt. Kleinere Fehler, die zu keiner nennenswerten Funktionsbeeinträchtigung führen, werden durch Updates beseitigt, die arteria innerhalb angemessener Zeiträume regelmässig zur Verfügung stellt. Die vorstehenden Pflichten für arteria kommen nicht zum Tragen, wenn der Fehler oder die Störung auf Umstände zurückzuführen sind, auf die arteria keinen Einfluss hat. Dazu zählen insbesondere nicht von arteria stammende Hardware- oder Softwarebestandteile. Ist die Fehlerbehebung innerhalb dieser Frist nicht möglich und erfolgt sie auch innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Nachfrist nicht, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Eine Rückerstattung von monatlichen Gebühren ist dabei ausgeschlossen.

5.3. WARTUNGSLEISTUNGEN
arteria wird regelmässig Wartungsleistungen ausführen. Während der Wartungsarbeiten ist die Nutzung des SaaS-Dienstes nur eingeschränkt möglich.

6. HAFTUNG

arteria übernimmt keine Haftung dafür, dass die zur Verfügung gestellte Software für die Zwecke des Kunden geeignet ist. Für die Verwendung der Arbeitsergebnisse ist ausschliesslich der Kunde verantwortlich. Jegliche Schadensersatzansprüche gegen arteria, gleich aus welchem Rechtsgrund, werden der Höhe nach auf eine Monatsvergütung, die der Kunde nach Massgabe dieses Vertrages an arteria zu zahlen hat, begrenzt, soweit in diesen Geschäftsbedingungen nichts anderes vereinbart ist. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

7. DATENSCHUTZ

arteria wird bei der Durchführung dieses Vertrages mit dem Kunden die datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten und die Daten des Kunden im Sinne des Datenschutzgesetzes verarbeiten, soweit dies für den Abschluss, die Änderung oder die Durchführung des Vertrages erforderlich ist. Sobald die Daten für die vorgenannten Zwecke nicht mehr benötigt werden, werden sie gelöscht. Die personenbezogenen Daten des Kunden wird arteria vertraulich behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

8. ARBEITSDATEN DES KUNDEN

Die Arbeitsdaten des Kunden werden von arteria mit den nach dem Stand der Technik angemessenen Sicherheitsvorkehrungen geschützt. Kommt es intern bei arteria bzw. im Rechenzentrum zu einem Verlust der Arbeitsdaten des Kunden, so wird arteria kostenlos eine Rücksicherung des zuletzt gesicherten Standes durchführen. Jegliche Schadensersatzansprüche gegen arteria sind in einem solchen Fall ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vor.

9. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

Der Vertrag mit dem Kunden wird für eine unbestimmte Zeit geschlossen. Er ist für beide Parteien ohne Mindestlaufzeit zum Monatsende kündbar. Bei Bezahlung mit Rechnung beträgt die Mindestlaufzeit ein Jahr. Verletzt der Kunde seine ihm gemäss Ziffer 4.4 bis 4.7 obliegenden Pflichten oder verstösst er gegen andere wesentliche Pflichten aus diesem Vertrag, so kann arteria das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung fristlos kündigen und von dem Kunden Ersatz der dadurch entstandenen Schäden verlangen. arteria behält sich vor, den SaaS-Dienst in folgenden Fällen ganz oder teilweise zu sperren bzw. auszusetzen:
a) wenn der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt;
b) wenn der Kunde Veranlassung zu einer fristlosen Kündigung gegeben hat;
c) wenn der Kunde im Rahmen der Nutzung des SaaS Dienstes Gesetzesverstösse oder Verstösse gegen andere Vorschriften begeht;
d) wenn eine Aussetzung des SaaS Dienstes aufgrund technischer Änderungen oder wegen höherer Gewalt bedingt ist.

10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts oder Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn die Forderung des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. arteria kann die ihr obliegenden Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf ein anderes Unternehmen übertragen. Eine Abtretung von Ansprüchen seitens des Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von arteria. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzbestimmung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

11. GELTENDES RECHT

Dieser Vertrag unterliegt schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Reinach (Basel-Land).

ANHANG I "KOSTEN UND GEBÜHREN DER ARTERIA SAAS-LEISTUNGEN"

Die nachfolgenden arteria Applikationen und Module werden innerhalb dieser Vereinbarung dem Kunden zur Verfügung gestellt:
• Clickmap (Small-Business, oder Business, oder Enterprise)

Der Kunde erwirbt das Recht, die aufgeführten Softwaremodule als SaaS-Dienstleistung im arteria Rechenzentrum zu nutzen.
Die Kosten der oben aufgeführten Leistung(en) werden innerhalb der anwendbaren arteria Preisbedingung geregelt. Diese finden sich öffentlich einsehbar unter www.clickmap.ch.

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